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Arbeitsbesuch des Bürgerbeauftragten der Slowakischen Republik bei der EBM

Einen Tag vor dem Jahrestag der Einrichtung der Ermittlungs- und Beschwerdestelle Misshandlungsvorwürfe (EBM) empfing diese am 21. Januar 2025, gemeinsam mit zwei Vertretern des Referats Exekutivdienst LPD, den Bürgerbeauftragten der Slowakischen Republik Róbert Dobrovodský mit dessen Delegation zu einem Arbeitsgespräch in den Räumlichkeiten des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK).

Im Rahmen dieses Treffens konnte einerseits ein Einblick in die Organisation und die Aufgabenbereiche der EBM gegeben und andererseits das Projekt "Body Worn Cameras neu (BWC)" vorgestellt werden.

Nach den Begrüßungsworten des Leiters der EBM, Lukas Berghammer, wurde den Gästen das Projekt "BWC neu" durch die Experten des Referats Exekutivdienst LPD umfassend erläutert. Die Präsentation gab einen detaillierten Überblick über die an die BWC gestellten Anforderungen und Funktionen sowie zu technischen und rechtlichen Aspekten.

Nachfolgend wurden die rechtlichen Grundlagen, Aspekte der Unabhängigkeit sowie die Ermittlungsarbeit der EBM vorgestellt und diskutiert. Das auf beiden Seiten bestehende rege Interesse an einem intensiven Austausch bietet Anlass zur Vertiefung beziehungsweise Weiterführung der Gespräche zwischen dem Bürgerbeauftragten der Slowakischen Republik und der EBM.