Internationale Zusammenarbeit

UNCAC – UN-Konvention gegen Korruption

Vom 6. bis 10. September 2021 fand im Vienna International Centre die von UNODC organisierte "UNCAC Joint Session" als hybride Tagung statt.

Gleich zu Beginn wurde Somalia als 188. Vertragsstaat der UNCAC begrüßt. Die Schwerpunkte der Veranstaltung lagen auf den Zwischenberichten der "Implementation Review Group" (IRG) sowie den Aktivitäten rund um die Arbeitsgruppen für "Asset Recovery" und "International Cooperation".
Die IRG berichtete über die Fortschritte bei der Durchführung von Länderprüfungen und erklärte sich dazu bereit, auch in Zukunft wesentliche Informationen aus den Berichten der Länderüberprüfungen zur Verfügung zu stellen.
Im Bereich "Asset Recovery" gab es hochkarätige Expertenpanels über Defizite und Herausforderungen bei der Umsetzung der Asset-Recovery-Bestimmungen im Zusammenhang mit Artikel 53 der UNCAC (Maßnahmen zur direkten Rückforderung von Eigentum).
Die Arbeitsgruppe für internationale Kooperation beschäftigte sich mit der Verwendung der UNCAC als rechtliche Grundlage für zwischenstaatliche Zusammenarbeit in der Korruptionsbekämpfung. Ausgetauscht wurden auch Best Practices und Erfahrungen sowie bewährte Ansätze zur Beschlagnahmung von Vermögen aus Korruption ohne strafrechtliche Verurteilung.

Angekündigt wurde im Rahmen der "UNCAC Joint Session” auch die 9. "Conference of the States Parties to the United Nations Convention against Corruption" (COSP), die vom 13. bis 17. Dezember 2021 in Sharm El Sheikh, Ägypten, stattfinden wird. Die COSP ist das wichtigste politische Entscheidungsgremium der UNCAC und hilft den Vertragsstaaten bei deren Umsetzung. Heuer liegt der Fokus auf den Schlüsselfragen der Korruptionsbekämpfung wie etwa den unterschiedlichen Aspekten des UNCAC-Überprüfungsmechanismus, Asset Recovery, internationaler Kooperation, Prävention und technischer Unterstützung.