Korruptionsprävention

1. Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistertag: BWB und BAK präsentieren neue Seminarreihe

Am 28. August 2024 fand in Bad Aussee in der Steiermark der 1. Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistertag statt. Im Rahmen der Veranstaltung stellte eine Delegation der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) und des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) ihre gemeinsame Schulungs-Seminarreihe vor.

Unter dem Titel "Traumjob BürgermeisterIn? Informationen, Austausch und Vernetzung" organisierte der Österreichische Gemeindebund im Vorfeld der Kommunalen Sommergespräche 2024 (29. und 30. August 2024) den 1. Bürgermeisterinnen- und Bürgermeistertag. Dabei waren die Gemeindeoberhäupter einen Tag lang eingeladen, Ideen auszutauschen, Anliegen zu diskutieren, Handlungshilfen zu sammeln und sich zu vernetzen. In diesem Zusammenhang wurden über den Tag verteilt zahlreiche Fachvorträge gehalten. Den Teilnehmenden wurden so Einblicke in unterschiedliche Themenbereiche wie u. a. Cybersecurity, Steuern und Finanzen sowie Krisenkommunikation ermöglicht.

Im Rahmen dieser Vorträge präsentierten auch die BWB und das BAK ihre maßgeschneiderte gemeinsame Schulungsreihe für Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger der österreichischen Kommunalverwaltung. Ziel der Seminarreihe sind Sensibilisierungsmaßnahmen sowie die Bewusstseinsbildung unterschiedlicher Themenschwerpunkte. Dabei behandelt die BWB die Themenbereiche Vergabe- und Kartellrecht sowie die damit verbundenen aktuellen gesetzlichen Bestimmungen und das BAK die Themen Korruption, Compliance und Integrität. Das umfangreiche Schulungspaket spannt einen thematischen Bogen, ausgehend von geschichtlichen Hintergründen der Korruption, über die damit zusammenhängende Psychologie, bis hin zu Indikatoren, die auf korruptes Verhalten hinweisen und Tools, die als Prävention oder Bekämpfung eingesetzt werden können. Darüber hinaus soll den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern in Gemeinden und Magistraten Wissen in Bezug auf Korruptionsstrafrecht, sowie Hoheits- und Privatwirtschaftsverwaltung vermittelt und mit ihnen Themen, wie u. a. "Geschenkannahmen" und "Anfüttern" behandelt werden.

Die Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Schulungsreihe zwischen der BWB und dem BAK wurde bereits am 2. Juli 2024 unterzeichnet. Der Seminarreihenstart ist für den 5. und 6. November 2024 in Salzburg geplant.