International

Frühjahrstreffen der Senior Public Integrity Officials (SPIO)

Beim Treffen der Arbeitsgruppe im Rahmen der OECD am 4. Mai 2021 wurde Österreich durch das Referat 2.1 (Prävention und Ursachenforschung) des BAK vertreten. Den Vorsitz führte die Direktorin für Öffentliche Verwaltung der OECD, Elsa Pilichowski.

Nachdem die Konferenz von der Vorsitzenden und deren Stellvertreterin eröffnet und die Agenda angenommen wurde, präsentierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den USA, Griechenland und Italien ihre ersten Erfahrungen und Herausforderungen zum Themenpunkt "Integrität und Korruptionsbekämpfung während COVID-19".

Danach stellten das Deutsche Finanzministerium, die Ethik-Kommission Litauens und die Anti-Korruptionsbehörde Lettlands (KNAB) ihre neuesten digitalen Tools zur Verbesserung der öffentlichen Integrität vor.

Als nächster Themenpunkt stand "Der strategische Rahmen für eine qualitative Korruptionsbekämpfung und Integrität – Indikatoren der OECD für die öffentliche Integrität" auf der Agenda. An dieser Stelle präsentierte Jesper Johnson von der OECD die erste Auswertung des OECD-Fragebogens. Danach gab es eine ausführliche Diskussion, wobei Österreich und Deutschland über ihre Erfahrungen hinsichtlich der Wertung der Maßnahmen durch die OECD bei vorhandenen Gesetzen berichteten, die von dieser jedoch nicht als Maßnahmen gewertet wurden. Zusätzlich wurde der kurze Zeitraum zur Beantwortung des Fragebogens von Frankreich und den Niederlanden bemängelt. Dies nahm die OECD zur Kenntnis und räumte für den im Jahr 2023 geplanten Fragebogen mehr Vorbereitungs- und Diskussionszeit ein.

Abschließend referierten die Vertreterinnen und Vertreter von Großbritannien, Griechenland und Malta über ihre Erfahrungen hinsichtlich der Verbesserung der Sorgfaltspflicht in Bezug auf Wohnsitz/ Staatsbürgerschaft durch Investitionsprogramme.