Aufgaben

Prävention und Edukation

Verhaltenskodex

Der Verhaltenskodex (Code of Conduct) ist die zentrale Verhaltensrichtlinie des Bundesministeriums für Inneres (BMI) und bietet auf Basis der geltenden Rechtslage ein „Handbuch“ der Regelungen und Verhaltensstandards für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI.

Im Verhaltenskodex „Unsere Werte. Unsere Wege“ werden insbesondere die drei zentralen Werte dargestellt, von denen das Handeln der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI geleitet wird:

Rechtsstaatlichkeit,
Loyalität
und Qualität.

Der Verhaltenskodex wurde im Jahr 2010 vom BMI in Anlehnung an internationale Vorgaben und in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) entwickelt und wird seither laufend an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Der Verhaltenskodex ist eine wesentliche Handlungsmaxime aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI. Er bietet Rechtssicherheit und gibt ihrem Handeln ein hohes Maß an Zuverlässigkeit, Rechtstreue sowie die damit verbundene Glaubwürdigkeit.

Im Verhaltenskodex werden die Grundsätze für das Miteinander aller Bediensteten sowie die compliance-relevanten rechtlichen Bestimmungen abgebildet. Diese Handlungsmaßstäbe umfassen Informationen über

allgemeine Verhaltenspflichten, den achtungsvollen Umgang miteinander sowie die rechtskonforme Aufgabenerfüllung,
Amtsverschwiegenheit,
Befangenheit,
Geschenk- und sonstige Vorteilsannahmen (Sponsoring) sowie
Nebenbeschäftigung und Vereinstätigkeit.

Seit 1. Juni 2013 verfügt das BMI über eine eigene Compliance-Stelle, die im Referat I/1/a (Grundsätzliche dienst- und besoldungsrechtliche Angelegenheiten) eingegliedert ist und vom Chief Compliance Officer (CCO), Dr. Albert Koblizek, geleitet wird. Zusätzlich stehen seither in den einzelnen Bundesländern Compliance-Beauftrage für Rückfragen und Beratungen zur Verfügung.

Außerdem wird ein E-Learning-Modul zum Verhaltenskodex am SIAK-Campus angeboten, das den Bediensteten die Inhalte des Verhaltenskodex vermittelt.

Darüber hinaus gibt es den Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention im öffentlichen Dienst „Die VerANTWORTung liegt bei mir – eine Frage der Ethik“ . Dieser wurde am 18. November 2020 im Ministerrat beschlossen und der Öffentlichkeit präsentiert.

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