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Internationale Zusammenarbeit

Das Bundesgesetz über die Einrichtung und Organisation des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK-Gesetz), das mit 1. Jänner 2010 in Kraft getreten ist, beschreibt Funktion und Aufgaben des BAK im Kontext der internationalen Zusammenarbeit. Demzufolge fungiert das BAK als zentrale nationale Ansprechstelle gegenüber OLAF, Interpol, Europol und anderen internationalen und europäischen Einrichtungen und hat Kontaktstellenfunktion für die Zusammenarbeit mit vergleichbaren ausländischen Dienststellen, Behörden und Netzwerken.

Wesentliche Grundlage für die internationale Kooperation des BAK stellen darüber hinaus gesetzliche Vorgaben und Anforderungen dar, die sich durch die Ratifikation internationaler Konventionen und Resolutionen ergeben, wie beispielsweise der UN-Konvention gegen Korruption oder der Europaratskonventionen zur Bekämpfung von Korruption. Die Abteilung 2 des BAK ist im Zusammenhang mit der Umsetzung internationaler Instrumente sowohl in die regelmäßigen Sitzungen als auch in die jeweiligen Überprüfungsmechanismen eingebunden.

Das BAK ist als Mitglied in bedeutenden Antikorruptionsnetzwerken vertreten, wie den European Partners Against Corruption (EPAC) und dem European Contact-Point Network Against Corruption (EACN), zu deren Gründungsmitgliedern das BAK zählt. Derzeit ist BAK-Direktor, Mag. Andreas Wieselthaler, MA MSc, Präsident von EPAC/EACN. Ebenso ist das BAK an der Plattform der Global Focal Points von Interpol beteiligt, der „Stolen Assets Recovery“ (StAR)-Initiative von UNODC und der Weltbank sowie dem Netzwerk der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF (OAFCN). Diese Netzwerke tragen durch ihre Arbeit erfolgreich zur Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit und zum Austausch von bewährten Praktiken bei.

Die direkte Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden erfolgt - basierend auf Polizeikooperationsabkommen, bi- und multilateralen sowie europäischen und internationalen Rechtsgrundlagen - in Form von Arbeitsbesuchen, Studienbesuchen oder Hospitationen. Der Abschluss von bilateralen Vereinbarungen, zum Beispiel Memoranda of Understanding, ermöglicht den Austausch von Informationen und die Förderung der Kooperation in verschiedenen Bereichen der Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung.

Letztlich initiiert und koordiniert das BAK mithilfe von EU-Fördergeldern auch europaweite Projekte, etwa das von 2011 bis 2013 abgehaltene "European Anti-Corruption Training" (EACT) oder das von 2014 bis 2016 durchgeführte Projekt "Siena for Anti-Corruption Authorities" (S4ACA).

BM.I Bundesministerium für Inneres, 1010 Wien,Telefon: +43-1-53126 |  Kontakt

EPAC - EACN
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